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21. November 2018
Publikationen

Russland-Analysen Nr. 362 (16.11.2018): "Russland und das Völkerrecht"

Mit Beiträgen von Lauri Mälksoo (Tartu) und Cindy Wittke (Regensburg).
Zumindest in der offiziellen Rhetorik Russlands (sowie anderer postsowjetischer Staaten) kommt dem Völkerrecht eine wichtige Rolle zu. Aber geht es dabei um das "Recht der Stärkeren" oder um die "Stärke des Rechts"? Lauri Mälksoo identifiziert die Besonderheiten von Russlands Völkerrechtsverständnis und analysiert die historischen und politischen Hintergründe, die Russlands Präferenz für souveränitätsbasierte Interpretationen und ihre Widersprüche teilweise erklären könnten. Cindy Wittke wirft die Frage auf, ob Völkerrecht als ein universelles und einheitliches Konstrukt verstanden werden kann, und plädiert für eine intensivere analytische Auseinandersetzung mit den "Politiken" des Völkerrechts der postsowjetischen Staaten, die über den häufig herrschenden Fokus auf Russland hinausgeht. Hinsichtlich der seit Mitte diesen Sommers sinkenden Zustimmungs- und Vertrauenswerte des russischen Präsidenten Wladimir Putins bietet die Ausgabe auch auktuelle Umfrageergebnisse über die Zustimmungsraten und das Vertrauen gegenüber staatlichen Institutionen in Russland.